Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Dienstleistungen, die zwischen KL CAD Design und seinen Kunden abgeschlossen werden.
1.2 Sie gelten für alle Dienstleistungen, die von KL CAD Design erbracht werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
• die Erstellung von 3D-Modellen,
• die Anfertigung technischer Zeichnungen,
• die Durchführung von 3D-Druckaufträgen,
• weitere Leistungen im Bereich der 3D-Modellierung, Konstruktion und Produktion.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, KL CAD Design stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4 Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
1.5 Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich, per E-Mail oder in sonstiger geeigneter Form mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Präsentation der Dienstleistungen von KL CAD Design, insbesondere auf der Website, in Katalogen, Broschüren oder in sonstigen Werbematerialien, stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.
2.2 Der Vertrag über die Erbringung der Dienstleistungen kommt zustande, indem der Kunde eine verbindliche Bestellung (z.B. per E-Mail, Telefon oder über ein Online-Formular) aufgibt und KL CAD Design diese Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder schriftlich annimmt. Eine automatische Eingangsbestätigung der Bestellung gilt nicht als Vertragsannahme.
2.3 KL CAD Design behält sich das Recht vor, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn die angefragte Dienstleistung technisch nicht realisierbar ist oder der Kunde den Zahlungsbedingungen nicht entspricht.
2.4 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
2.5 Sofern KL CAD Design eine spezielle Leistung im Rahmen der Vertragsverhandlungen anbietet (z.B. erste Entwürfe, Designvorschläge oder technische Zeichnungen), geschieht dies auf Grundlage eines gesonderten Auftrags oder einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Der Kunde hat keinen Anspruch auf unentgeltliche Vorleistungen.
3. Preise
3.1 Die Preise für die angebotenen Dienstleistungen von KL CAD Design werden individuell vereinbart und richten sich nach dem jeweiligen Projektumfang, der Komplexität der Aufgaben sowie den benötigten Materialien (insbesondere beim 3D-Druck). Preisangaben erfolgen in Euro.
3.2 Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und folglich auch nicht auf den Rechnungen ausgewiesen.
3.3 Eventuelle Zusatzkosten, wie Versandkosten für den 3D-Druck oder sonstige projektbezogene Auslagen, werden dem Kunden vorab mitgeteilt und gesondert in Rechnung gestellt.
3.4 Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgen die Zahlungen per Vorkasse oder nach Abschluss des Projekts und Zugang der Rechnung.
3.5 Änderungen der Preise für zukünftige Dienstleistungen behält sich KL CAD Design vor. Bereits bestätigte Aufträge sind von solchen Preisänderungen nicht betroffen.
4. Auftragsausführung und Freigabe durch den Auftraggeber
4.1 Die Ausführung des Auftrags beginnt erst, nachdem alle notwendigen Details des Projekts geklärt sind und der Kunde die schriftliche Freigabe für die Ausführung erteilt hat. Dies kann per E-Mail, schriftlich oder über ein anderes vereinbartes Kommunikationsmittel erfolgen.
4.2 Vor Beginn der eigentlichen Dienstleistung (z.B. Erstellung von 3D-Modellen, technischen Zeichnungen oder dem 3D-Druck) wird dem Kunden ein Entwurf oder ein Konzept vorgelegt. Der Kunde verpflichtet sich, diesen Entwurf sorgfältig zu prüfen und innerhalb der vereinbarten Frist entweder freizugeben oder Änderungsvorschläge einzureichen. Verzögerungen aufgrund nicht erteilter Freigaben gehen zu Lasten des Kunden.
4.3 Änderungswünsche des Kunden, die nach der Freigabe mitgeteilt werden, können zu zusätzlichen Kosten und einer Verlängerung der Bearbeitungszeit führen. Solche Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch beide Parteien.
4.4 KL CAD Design verpflichtet sich, den Auftrag nach der erteilten Freigabe gemäß den vereinbarten Spezifikationen und im Rahmen der technischen Möglichkeiten durchzuführen. Sollte sich während der Ausführung herausstellen, dass Anpassungen notwendig sind, wird der Kunde umgehend darüber informiert und seine Zustimmung zu den Änderungen eingeholt.
4.5 Die Einhaltung von vereinbarten Ausführungsfristen hängt von der rechtzeitigen Freigabe durch den Kunden ab. Verzögert sich die Freigabe oder werden Änderungen verlangt, verschieben sich die Ausführungsfristen entsprechend.
5. Lieferung und Leistungszeit
5.1 Die Liefer- und Leistungszeiten werden individuell zwischen KL CAD Design und dem Kunden vereinbart und richten sich nach dem Umfang des Auftrags sowie den jeweiligen technischen und organisatorischen Anforderungen.
5.2 KL CAD Design wird sich bemühen, vereinbarte Fristen für die Fertigstellung und Lieferung der Dienstleistungen (z.B. 3D-Modelle, technische Zeichnungen oder 3D-Drucke) einzuhalten. Leistungsfristen beginnen jedoch erst nach vollständiger Klärung aller technischen und gestalterischen Details sowie der rechtzeitigen Freigabe durch den Kunden gemäß Abschnitt 4 dieser AGB.
5.3 Sollte KL CAD Design aus Gründen, die nicht im eigenen Einflussbereich liegen (z.B. durch höhere Gewalt, technische Probleme bei Drittanbietern oder Materiallieferverzögerungen), die vereinbarten Leistungszeiten nicht einhalten können, wird der Kunde unverzüglich informiert. In solchen Fällen verlängert sich die Leistungszeit entsprechend der Dauer der Verzögerung. Schadenersatzansprüche des Kunden aufgrund solcher Verzögerungen sind ausgeschlossen.
5.4 Die Lieferung von physischen Produkten, wie z.B. 3D-Druckerzeugnissen, erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung geht mit der Übergabe an das Versandunternehmen auf den Kunden über. Versandkosten werden dem Kunden vorab mitgeteilt und gesondert in Rechnung gestellt.
5.5 Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind und der vollständige Auftrag dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Jede Teilleistung gilt als selbstständige Leistung und kann gesondert abgerechnet werden.
5.6 Bei Verzögerungen, die durch den Kunden verursacht werden (z.B. durch verspätete Freigabe, Änderungswünsche oder nicht rechtzeitig übermittelte Informationen), verlängern sich die vereinbarten Liefer- und Leistungszeiten entsprechend. In solchen Fällen haftet KL CAD Design nicht für die daraus resultierenden Verzögerungen.
6. Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware / Höhere Gewalt
6.1 Sollte KL CAD Design nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellten Dienstleistungen oder Produkte, wie z.B. Materialien für den 3D-Druck, aus Gründen, die nicht im eigenen Einflussbereich liegen, nicht verfügbar sind, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert. In einem solchen Fall ist KL CAD Design berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
6.2 Höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände (z.B. Naturkatastrophen, Streiks, behördliche Maßnahmen, Stromausfälle, Lieferengpässe bei Drittanbietern, Epidemien oder Pandemien), die KL CAD Design daran hindern, die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen, berechtigen KL CAD Design, die Leistung um die Dauer der Behinderung zu verschieben oder, im Falle einer dauerhaften Unmöglichkeit, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
6.3 In Fällen höherer Gewalt oder unverschuldeter Nichtverfügbarkeit der Ware oder Dienstleistung hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Ersatzlieferung, es sei denn, KL CAD Design trifft grobes Verschulden oder Vorsatz.
6.4 Sollte die Behinderung länger als zwei Monate andauern, sind sowohl KL CAD Design als auch der Kunde berechtigt, ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurückzutreten. Auch in diesem Fall werden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
6.5 KL CAD Design wird den Kunden über das Eintreten von höherer Gewalt oder sonstigen Umständen, die zu einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware oder Dienstleistungen führen, unverzüglich in Kenntnis setzen.
7. Gewährleistung
7.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist.
7.2 Bei Mängeln der erbrachten Dienstleistung oder gelieferten Produkte (z.B. 3D-Modelle, technische Zeichnungen, 3D-Drucke) hat der Kunde das Recht, innerhalb der gesetzlichen Frist eine Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) zu verlangen. KL CAD Design behält sich das Recht vor, die Art der Nacherfüllung (Nachbesserung oder Neulieferung) nach eigenem Ermessen zu bestimmen.
7.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
7.4 Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung oder Leistungserbringung, schriftlich angezeigt werden. Unterbleibt die rechtzeitige Mängelanzeige, sind Gewährleistungsansprüche für offensichtliche Mängel ausgeschlossen. Versteckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.
7.5 Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel auf unsachgemäße Handhabung, Änderungen durch den Kunden oder Dritte, äußere Einflüsse (z.B. falsche Lagerung, unsachgemäßer Gebrauch) oder auf natürlichen Verschleiß zurückzuführen ist.
7.6 Für die durch den Kunden freigegebenen Entwürfe, Modelle oder Zeichnungen übernimmt KL CAD Design keine Haftung für Fehler, die der Kunde vor Freigabe übersehen hat, es sei denn, KL CAD Design hat diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
7.7 Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung. Bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung oder Leistungserbringung, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.
8. Gefahrenübergang – Versand
8.1 Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an das Versandunternehmen, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben wurde. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand von KL CAD Design oder durch einen Dritten organisiert wurde.
8.2 Ist der Kunde Verbraucher, trägt KL CAD Design das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe der Ware an den Kunden. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
8.3 Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Versandkosten werden dem Kunden vorab mitgeteilt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
8.4 Auf Wunsch des Kunden kann die Lieferung durch eine Transportversicherung abgedeckt werden, deren Kosten ebenfalls vom Kunden zu tragen sind.
8.5 Sollte die Ware beim Versand beschädigt werden oder verloren gehen, hat der Kunde dies unverzüglich dem Versandunternehmen und KL CAD Design schriftlich anzuzeigen, um etwaige Ansprüche geltend machen zu können.
9. Haftung und Schadensersatz
9.1 KL CAD Design haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet KL CAD Design nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
9.2 Ist die Haftung von KL CAD Design bei einfacher Fahrlässigkeit gegeben, ist diese auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
9.3 Die Haftung für Schäden durch höhere Gewalt, unvorhersehbare Ereignisse oder durch unsachgemäße Handhabung durch den Kunden ist ausgeschlossen. Ebenso haftet KL CAD Design nicht für Schäden, die auf fehlerhafte Angaben oder Vorlagen des Auftraggebers (z.B. fehlerhafte Freigaben von Modellen, Entwürfen oder Zeichnungen) zurückzuführen sind.
9.4 Eine Haftung für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen oder entgangenen Gewinns ist ausgeschlossen, soweit KL CAD Design nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
9.5 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.6 KL CAD Design haftet bei Datenverlust nur, soweit der Kunde seine Daten in angemessenen Intervallen und mindestens einmal täglich in geeigneter Form gesichert hat und dadurch sichergestellt ist, dass verlorene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
9.7 Soweit die Haftung von KL CAD Design ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von KL CAD Design.
10. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
10.1 Bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von KL CAD Design. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und sie auf eigene Kosten ausreichend gegen Schäden, Verlust oder Diebstahl zu versichern. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung zu veräußern, zu verpfänden oder zu verarbeiten, es sei denn, dies erfolgt mit ausdrücklicher Zustimmung von KL CAD Design.
10.2 Verarbeitet der Kunde die gelieferte Ware oder verbindet sie mit anderen Waren, so erfolgt dies für KL CAD Design als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne dass ihm hierdurch Verarbeitungs- oder Verbindungsrechte an den verarbeiteten oder verbundenen Produkten zustehen. Die neue Ware unterliegt ebenfalls dem Eigentumsvorbehalt von KL CAD Design.
10.3 Der Kunde ist nur zur Aufrechnung mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn der Anspruch des Kunden auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
10.4 Der Kunde ist nur dann berechtigt, Zahlungen zurückzubehalten oder mit eigenen Forderungen zu verrechnen, wenn er einen Anspruch gegen KL CAD Design hat, der unbestritten, anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurde. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur insoweit geltend gemacht werden, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
10.5 Der Kunde ist verpflichtet, KL CAD Design unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn Dritte auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zugreifen, z.B. durch Pfändung. Der Kunde hat KL CAD Design alle zur Wahrung der Rechte des Unternehmens notwendigen Auskünfte zu erteilen und auf eigene Kosten Maßnahmen zu ergreifen, um die Rechte von KL CAD Design an der Ware zu wahren.
11. Zahlung (Überweisung, PayPal)
11.1 Der Kunde verpflichtet sich, den vereinbarten Preis für die erbrachten Dienstleistungen oder gelieferten Produkte gemäß der vereinbarten Zahlungsbedingungen zu zahlen. Sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart ist, ist der Betrag mit der Rechnungserstellung fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen.
11.2 Die Zahlung kann durch den Kunden mittels der folgenden Zahlungsmethoden erfolgen:
• Überweisung: Der Kunde kann den Betrag auf das angegebene Bankkonto von Kai Lexow CAD Design überweisen. Die Bankverbindung wird auf der Rechnung angegeben.
• PayPal: Der Kunde kann den Betrag über den Online-Zahlungsdienst PayPal zahlen. Der Kunde erhält hierzu eine entsprechende Zahlungsaufforderung an die angegebene PayPal-Adresse.
11.3 Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist KL CAD Design berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verlangen. Falls KL CAD Design höhere Zinsen oder Mahngebühren nachweist, sind auch diese zu zahlen. Für jede Mahnung nach der ersten, die zur Eintreibung der Forderung erforderlich ist, können Mahngebühren von 5,00 EUR pro Mahnung erhoben werden.
11.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen die Forderungen von KL CAD Design aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
11.5 Im Falle des Zahlungsverzugs ist KL CAD Design berechtigt, nach erfolgloser Mahnung vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. KL CAD Design behält sich in diesem Fall auch das Recht vor, bereits gelieferte Produkte oder erbrachte Leistungen zurückzufordern.
11.6 Alle mit der Zahlung verbundenen Bankspesen und Transaktionsgebühren, insbesondere bei PayPal-Zahlungen, trägt der Kunde. Falls KL CAD Design Zahlungen von Dritten erhält, ist der Kunde verpflichtet, alle erforderlichen Gebühren für die Zahlung zu übernehmen, sodass der vollständige Rechnungsbetrag bei KL CAD Design eingeht.